Liebe Bürgerinnen und Bürger im Kreis Verden,
an dieser Stelle wollen wir Sie in Zukunft über uns und unsere Arbeit im Kreistag Verden informieren.
Ihre gewählten AfD-Vertreter im Kreistag Verden sind:
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Jochen Rohrberg (Langwedel), Fraktionsvorsitzender
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Sebastian Dahlweg (Achim)
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Klaus Wichmann (Verden)
AfD: Gewerbeflächen an Ex-Raketenstation statt in Achim-West
Achim – „Eine weiterhin mehrheitliche politische Ablehnung im Stadtrat, weiter steigende Kosten und eine Mahnung aus dem Landkreis, im Stadthaushalt zukünftig sparsamer zu wirtschaften, sorgen dafür, dass eine Umsetzung des geplanten Gewerbegebietes Achim-West immer unwahrscheinlicher wird.“ Zu diesem Schluss kommt die AfD-Ratsfraktion nach „längerer intensiver Einarbeitung“ in das Thema. Sie ist aber der Auffassung, dass in Achim kein gewerblicher Stillstand entstehen dürfe und hat sich daher mit Alternativen beschäftigt. „Zurzeit kommt dabei für die AfD nur eine Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich der ehemaligen Raketenstation Oyten / Achim südlich der A 1 infrage“, sagt Fraktionschef Sebastian Dahlweg. Dort wäre, wie er weiter mitteilt, nach dem Flächennutzungsplan die letzte großflächige Ausweisung eines Gewerbeareals noch möglich. Nach Sitzungen mit den Mitgliedern der AfD-Kreistagsfraktion und der Oytener AfD-Gemeinderatsfraktion habe eine gemeinsame Ortsbesichtigung stattgefunden. Die Idee sei nicht neu. „Oyten und Achim haben bereits 2014 eine Zusammenarbeit in diesem Gebiet vereinbart“, weiß Dahlweg. Auf Achimer Seite sei damals jedoch die Entwicklung nicht weiter vorangetrieben worden, da die notwendigen Flächen in dem Bereich nicht erworben werden konnten. Oyten dagegen habe mittlerweile Gewerbe angesiedelt und schaffe eine weitere Anbindung an die A 1. Eine Erweiterung auf Achimer Seite ist aus Sicht der AfD „von der Lage genauso attraktiv wie [...]
AfD legt zu
Mitgliederaufschwung im Kreisverband Verden – Ein deutlicher Anstieg bei den Mitgliederzahlen war eines der Themen auf dem Kreisparteitag der AfD in Verden. Darüber hinaus wurde Kreisvorsitzender Klaus Wichmann zum Delegierten des Kreisverbandes für die Aufstellungsversammlung zur Europawahl bestimmt. Das teilt die AfD mit. Wichmann hob in seinem Bericht die gute Zusammenarbeit zwischen dem Kreisverband und den hiesigen AfD-Fraktionen hervor. Die AfD falle in der Öffentlichkeit durch konstruktive Sachpolitik und nicht durch Querelen auf. Er sieht den Kreisverband in einer guten Entwicklung. Kreisschatzmeister Frank Rosilius berichtete über solide Finanzen. Die Einnahmen und Ausgaben des Kreisverbandes unter anderem für Wahlkampf und Öffentlichkeitsarbeit führten zu einem deutlichen Plus in der Kasse. Die Mitgliederbeauftragte Susanne Rosilius berichtete, dass der Kreisverband seit dem zuletzt zurückliegenden Kreisparteitag einen Mitgliederzuwachs von über 27 Prozent verzeichnen konnte, das höchste Wachstum seit Bestehen des Kreisverbandes. Die für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Sebastian Dahlweg und Jochen Rohrberg hoben eine Erweiterung der Präsenz des Kreisverbandes in den sozialen Medien hervor. Im Anschluss an den Kreisparteitag fand die Wahl des Delegierten des Kreisverbandes für die Aufstellungsversammlung der AfD zur Europawahl statt. Wichmann wurde einstimmig nominiert. Dienstag, 25. April 2023, Verdener Aller-Zeitung / Kreis und Region
Klaus Wichmann (AfD) im Nds. Landtag: Eine Impfpflicht ist verfassungswidrig!
Klaus Wichmann (AfD) am 26.01.22 im Nds. Landtag zu den Fakten. Eine Impfung kann sinnvoll sein, eine Impfpflicht ist verfassungswidrig.
Sozial- und Gesundheitsausschuss, kaum noch Wohnungen für Flüchtlinge aus Afghanistan.
Am Dienstag hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Verdener Kreistages getagt. Die AfD wurde dort durch Jochen Rohrberg vertreten. Von vielen unbemerkt, werden dem Landkreis Verden seit November 21 monatlich bis zu 50 Asylanten aus Afghanistan zur Unterbringung zugewiesen. „Nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis müssten die Menschen sich selbstständig Wohnraum anmieten. Das gelingt wegen des angespannten Wohnungsmarktes oder aufgrund individueller Besonderheiten nicht immer. Der Landkreis Verden weist diese Menschen auf die rechtliche Situation hin, berät sie, wird sie aber weiterhin nicht in die Obdachlosigkeit entlassen, zumal dann die Städte und Gemeinden Wohnraum zur Verfügung stellen müssten.“ Die Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt, insbesondere für bezahlbare Wohnungen, ist unerträglich und wird durch immer neue Zuweisungen auf die Spitze getrieben. Die „Neuen“ aus Afghanistan haben überwiegend auch gleich einen Asylstatus und damit ein Recht auf Wohnraum durch Sozialhilfe unterstützt.
Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Naturschutz und Landwirtschaft, die Grünen fordern für alle Vorhaben den Klima-Check.
Am Donnerstag hat der Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Naturschutz und Landwirtschaft des Verdener Kreistages getagt. Die AfD wurde dort durch Jochen Rohrberg vertreten. Die Grünen hatten beantragt, das alle zukünftigen Aktivitäten und Vorhaben des Landkreises einem Klima-Check unterworfen werden sollen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgeschmettert. Ich hatte eingewendet, dass notwendige und für die Bürger wichtige Maßnahmen nicht durch ein Klima-Ziel reduziert werden dürfen. Ein weiterer Schwerpunkt der Tagesordnung war die Trinkwasserversorgung und das nachhaltige Sinken des Grundwasserspiegels im Bereich der Wasserwerke Langenberg und Panzenberg, die größte Mengen Trinkwassers an die Stadt Bremen liefern. Der Erlass der Haushaltssatzung und die Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022, sowie die Abfallentsorgung wurden behandelt.
Jugendhilfeausschuss im Verdener Kreistag, SPD möchte Pensionäre zu den Schülern schicken.
Am Dienstag hat der Jugendhilfeausschuss des Verdener Kreistages getagt. Die AfD wurde dort durch Jochen Rohrberg vertreten. Die SPD Fraktion hatte nachgefragt ob man pensionierte Lehrer, Menschen wohl über 60 Jahre, die während Corona besonders geschützt werden sollen, den Schülern zur Nachhilfe nach Hause schicken kann. Auf meine Nachfrage zu dem Widerspruch, weil ja besonders ältere Menschen gefährdet sind und diese nun zu den Schülern sollen, die ja gerade wegen Kontaktbeschränkungen unter Umständen zu Hause bleiben, konnte mir von den anwesenden Mitgliedern der SPD Fraktion keiner Auskunft geben. Es herrschte betretendes Schweigen und Schulterzucken. Weitere Schwerpunkte der Tagesordnung waren der Erlass der Haushaltssatzung und die Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022, sowie das Kinder- und Jugendhilfebudget und der Kindertagesstättenbedarfsplan gewesen. Link zur gesamten SPD Anfrage an den Landkreis