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Die AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten 2018-04-02T14:00:12+00:00

Die AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oyten,

an dieser Stelle möchten wir Sie über uns und unsere Arbeit in Oyten informieren.

Ihre gewählten AfD-Vertreter für Oyten sind:

 

 

 

Verwaltungsausschuss Oyten stimmt Antrag des AfD-Ratsmitglieds Jens Marten mehrheitlich zu

Der Verwaltungsausschuss stimmte dem Antrag der AfD-Fraktion mehrheitlich zu. Am 18.03.2019 tagte der Verwaltungsausschuss (VA) Oyten und beriet u. a. über unseren Antrag zur Einführung eines Straßenkatasters. Die Verwaltung und die überwiegende Mehrheit der Ausschussmitglieder standen dem Antrag  positiv gegenüber. Zukünftig wird in der Gemeinde Oyten ein Straßenkataster geführt.  

By | März 18th, 2019|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|Tags: , , , , |0 Comments

AfD Oyten beantragt die Teilgebundenheit und Erweiterungsbau der Grundschule Bassen vorerst nicht weiter zu verfolgen

Antrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat Oyten vom 12.03.19: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag der AfD-Fraktion Oyten als Tagesordnungspunkt auf die nächste Ratssitzung am 01.04.2019. Es gibt einen Jahre alten Beschluss, die Grundschule Bassen als teilgebundene Ganztagsschule umzuwidmen. Es werden dabei nicht mehr Schüler beschult, sondern es soll lediglich an 2 Nachmittagen in der Woche Unterricht am Nachmittag stattfinden. Der damit einhergehende Erweiterungsbau wird vermutlich mehrere Millionen Euro kosten und die Teilgebundenheit wird von vielen Eltern nicht mitgetragen. Im Gegensatz zu den bisher von der Politik in Oyten beschlossenen Millionen-Investitionen sieht die AfD-Fraktion in Oyten hier keinen Termindruck bei der Umsetzung. Die AfD-Fraktion beantragt, die Teilgebundenheit und den damit einhergehenden Erweiterungsbau vorerst nicht weiter zu verfolgen. Statt dessen sollen zunächst die notwendigen Millionen-Projekte (Bahnhofsvorplatz, energetische Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Bassen etc.) abgeschlossen werden. In den Folgejahren könnte ein erneutes Stimmungsbild bei den Eltern und bei der Politik eingeholt werden, ob dann eine teilgebundene Ganztagsschule gewünscht ist. Mit alternativen Grüßen Ingo Köhn

By | März 13th, 2019|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|0 Comments

Ingo Köhn zur Parksituation in der Allerstraße in Oyten

Sehr geehrter Herr Junge, in der Allerstraße haben die Anwohner Schwierigkeiten, ausreichend Parkplätze zu finden. In dem dortigen Pflegeheim finden mehrmals die Woche zudem externe Veranstaltungen statt (z. B. von den Weight watchers), was die Parkplatzsituation noch verschärft. Die Anwohner hatten sich mit der Situation einigermaßen arrangiert; d. h. es wurde vor vermeintlich überflüssigen Bordsteinabsenkungen geparkt ohne jedoch die Feuerwehrzufahrten zu blockieren. Der Behindertentransporter wiederum befährt den privaten Garagenhof. Seit dem Antrag der Grünen im vergangenen Jahr ist dort Missstimmung aufgetreten. Ich habe mir die Situation vor Ort angeschaut: Ist die Bordsteinabsenkung vor dem Haus Nr. 68 nicht entbehrlich? Ein paar Meter weiter, vor dem baugleichen Nachbarhaus Nr. 70 gibt es sie ebenfalls nicht. Zwischen beiden Häusern ist eine Feuerwehrzufahrt, wo zusätzlich noch ein Kreuz den Boden markiert. Aber die Bordsteinabsenkung ist auch hier um einiges länger. Eine weitere Feuerwehrzufahrt befindet sich bei der Bushaltestelle “Allerstraße”. Hier besteht Diskussionsbedarf im Auge, VA oder sogar im Rat. Es scheint sich bereits eine Bürgerbewegung zu formieren. Oyten, den 14.02.2019 Mit alternativen Grüßen Ingo Köhn Schatzmeister im Kreisverband Osterholz / Verden und Mitglied in der AfD-Fraktion im Gemeinderat Oyten

By | Februar 14th, 2019|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|0 Comments

AfD Fraktion Oyten: Rahmenbedingungen zum Schuldenabbau so günstig wie selten

Derzeit sind die Rahmenbedingungen zum Schuldenabbau so günstig wie selten. Die Konjunktur ist stabil, die Gewerbesteuern sprudeln und die Zinsen sind faktisch bei null. Es ist nur folgerichtig, diesen positiven Haushalt abzulehnen, denn es ist keine Weichenstellung ersichtlich, die ausufernden Kosten einzudämmen. Der Haushalt ist deshalb positiv, weil es einen Sonderfaktor bei der Kreisumlage gab und weil die Gemeinde Grundstücke verkauft hat. Die Grundstücke sind aber endlich. Wenn der Bürgermeister behauptet, dass Oyten quasi keine Schulden hätte, so haben wir das Ziel, die Schulden tatsächlich auf null zu bringen. Leider haben wir nicht viele Möglichkeiten Kosten einzusparen. Die meisten Kosten müssen vom Gesetz her übernommen werden und sie sind auch sinnvoll und werden von uns ebenfalls unterstützt. Einsparpotential sehen wir bei nicht notwendigen Investitionen (Beteiligung an einer Energieagentur, Stadtumbau West) und an freiwilligen Kostenübernahmen, für die eigentlich der Kreis zuständig wäre. Ich habe während der Ratssitzung eindrucksvoll dargelegt, was mit der Gewerbesteuer geschieht, und wie Oyten’s 8 Mio. Euro sich entwickeln, wenn die Zinsen wieder steigen, oder die Konjunktur nachgibt. Die über 10 Mio. Euro an jährlichen Personalkosten hingegen bleiben bestehen. Insgeheim denken die anderen Parteien vermutlich wie wir, denn alle politischen Fraktionen waren mit dem neuen Arbeitskreis “Finanzen” einverstanden. Ingo Köhn AfD Fraktion Oyten Hier der Zeitungsbericht aus dem Achimer Kurier:

By | Dezember 20th, 2018|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|0 Comments

Die AfD Fraktion Oyten beantragt die Prüfung der geplanten Neuanschaffung eines Hubrettungsfahrzeug der FFW Oyten

Die AfD Fraktion Oyten hat beantragt, anstatt ein neues Hubrettungsfahrzeug für die Feuerwehr anzuschaffen, 3 Vergleichsangebote für eine Grundinstandsetzung und für einen anschließenden Vollwartungsvertrag einzuholen. Das alte Hubrettungsfahrzeug soll, so die Planung, verkauft werden und ein neues Fahrzeug für ca. 700.000€ angeschafft werden. Weiterhin soll ein neuer Gerätewagen für ca. 400.000€ für die Feuerwehr gekauft werden. Vor dem Hintergrund dieser insgesamt sehr hohen Kosten für die kleine Gemeinde ist die AfD Fraktion Oyten der Ansicht, dass das vorhandene Hubrettungsfahrzeug noch einige Jahre seinen Dienst verrichten kann, wenn, was es noch zu prüfen gilt, eine Grundinstandsetzung nebst Wartungsvertrag wirtschaftlich sinnvoll ist.

By | Dezember 10th, 2018|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|0 Comments

Leserbrief zur beabsichtigten Ablehnung von Jens Marten und Frank Müller als Schöffen

Hier soll ein ehrbarer Bürger aus unserer Mitte als Schöffe abgelehnt werden, weil er die “falsche” Parteizugehörigkeit hat. Das Mitglied der AfD-Fraktion im Gemeinderat Oyten, Jens Marten, ist als Handwerksmeister berufstätig und er hat keinerlei Eintragungen im pol. Führungszeugnis. Ähnlich verhält es sich mit Herrn Frank Müller, der für die AfD-Fraktion im Verdener Kreistag sitzt und sich ebenfalls als Schöffe beworben hat. Die Alternative für Deutschland ist eine demokratisch gewählte, bürgerliche Partei, die sich für das Wohl unserer Bevölkerung einsetzt. Trotzdem wird jetzt vom bisherigen Wahlverfahren abgewichen mit dem offensichtlichen Ziel, Jens Marten und Frank Müller als Schöffen zu verhindern. Sachliche, rationale Gründe gibt es dafür nicht. Das wäre ein handfester Skandal und ein Tagesordnungspunkt fürs Bündnis für Demokratie, das bisher immer noch nicht getagt hat. Tatsächlich ist sogar ein Richter aus Oyten für die AfD im Landtag vertreten und verrichtet dort hervorragende Arbeit. Für die Zeit im Landtag ruht die Richtertätigkeit allerdings. Man sieht also, es geht. Oyten, den 18.05.2018 Mit alternativen Grüßen Ingo Köhn

By | Mai 18th, 2018|Categories: AfD Fraktion im Gemeinderat Oyten|0 Comments