/AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Hier finden Sie Informationen aus der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Die AfD Fraktion im Niersächsischen Landtag zum internationalen Weltfrauentag

Heute ist der internationale Weltfrauentag. Das Wahlrecht der Frauen war ein wesentlicher Entwicklungsprozess für die Demokratie und für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen. Die Förderung von Gleichberechtigung und Frauenrechten findet heute gesamtgesellschaftlich große Aufmerksamkeit. Dies ist vom Grundsatz her richtig und wichtig. Weniger begrüßenswert ist jedoch die feministische Instrumentalisierung des emanzipatorischen Gedankens für eine [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 05.03.2018: Fast 70 Gefährder und IS-Rückkehrer in Niedersachsen

AfD-Fraktion Niedersachsen spricht sich für umgehende Abschiebung von islamistischen Gefährdern und IS-Rückkehrern ohne deutschen Pass aus – Jens Ahrends (MdL): „Landesregierung muss sofort handeln.“ Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag spricht sich für eine umgehende Abschiebung von islamistischen Gefährdern und IS-Rückkehrern ohne deutschen Pass aus, die in Niedersachsen leben. Laut dem Landeskriminalamt (die NWZ berichtete heute) [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 03.03.2018: Flüchtlinge als Altenpfleger?

Flüchtlinge ohne Schulabschluss sollen in Hessen Altenpfleger werden/Kein Modell für Niedersachsen Bis zum Jahr 2030 werden mindestens 21.000 Pflegekräfte fehlen, sagt das Sozialministerium in Niedersachsen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich hingegen erhöhen. In Hessen versucht man dem Pflegenotstand so Herr zu werden: Dort dürfen auch Flüchtlinge ohne Schulabschluss in der Pflege tätig werden. Der [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 01.03.2018: Die AfD-Fraktion lehnt das betäubungslose Schlachten ab und fordert ein Verbot

Das betäubungslose Schlachten ist eine archaische und grausame Methode. Die Tiere sterben langsam und qualvoll. „Es ist nicht hinnehmbar, dass in einem zivilisierten Staat eine derartige Praxis weiter ausgeübt wird“, sagt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Niedersächsischen Landtag Dana Guth. Das betäubungslose Schlachten läuft dem Grundsatz des Tierwohls als Staatsziel (Artikel 20 a des Grundgesetzes) [...]

Und wie steht es um Ihre Netzabdeckung?

Unser Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag, Herr Stefan Henze sagte am 01.03.18 zum Thema Digitalisierung: „Wer schon mal versucht hat, sich im WLAN-Netz auf der Regionalbahn von Hannover nach Braunschweig einzuloggen, wird festgestellt haben: Da stößt man schnell an seine Grenzen. Wir brauchen bis Mitte 2020 entlang der Hauptverkehrsachsen eine Digitalisierung mit 4G und bis Mitte [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 28.02.2018: Rund 2600 Frauen wurden von Frauenhäusern abgewiesen

Die Fraktionsvorsitzende der AfD fordert einen schnellen Schutz von Frauen in Notsituationen In genau acht Tagen feiert Deutschland den internationalen Frauentag. Aber: Gibt es wirklich so viel zu feiern? Allein in Niedersachsen wurden im Jahr 2017 rund 2600 Frauen, die Schutz suchten, von Frauenhäusern abgewiesen. Die Leidensgeschichte dieser Frauen ist meist lang: Sie reicht von [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 27.02.2018: Nachtragshaushalt: „Notwendige Korrektur von Mängeln“

Mit einem eigenen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt will die AfD die Schwächen im Entwurf der Regierungskoalition berichtigen. Peer Lilienthal, der haushaltspolitische Sprecher der AfD im Niedersächsischen Landtag, brachte den Änderungsantrag seiner Fraktion heute in die Plenardebatte ein. In seiner Rede antwortete er zunächst auf das Eigenlob, das sich Finanzminister Hilbers in einer Fachausschuss-Sitzung selbst gespendet hatte: [...]

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 27.02.2018: Afrikanische Schweinepest verhindern

Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag forciert ein Garantie-Abnahme-System, welches Jägern zugutekommen soll, die präventiv gegen die Afrikanische Schweinepest vorgehen Von Osteuropa kommend, dringt die Afrikanische Schweinepest weiter nach Westen vor. Bei Schweinen (sowohl bei Haus- als auch Wildschweinen) verläuft diese Seuche tödlich. Derzeit besteht die Gefahr, dass infizierte Tiere, Fernfahrer oder Touristen die Afrikanische Schweinepest [...]

Angriffe der Türkei gegen Kurden in Syrien als Grund – Abgeordneter Ahrends fordert Landesregierung zum Handeln auf

Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag spricht sich klar gegen eine deutsche Waffenhilfe für die Türkei aus. Hintergrund sind die massiven Angriffe der Türkei gegen Kurden im Norden Syriens. „Bei den Angriffen der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens werden Panzer aus deutscher Produktion eingesetzt“, sagte AfD-Abgeordneter Jens Ahrends in seiner heutigen Rede im [...]